AGB für den Internetauftritt der Motsi Mabuse – Die Taunus-Tanzschule GmbH

1. Allgemeines Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der Motsi Mabuse – Die Taunus-Tanzschule GmbH (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der TANZSCHULE abgeschlossen werden.

2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss

2.1.  Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. zu einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.

2.2.  Die Anmeldung zu den Tanzkursen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Bei der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons ‘zahlungspflichtigen Vertrag schließen’ unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.

2.3.  Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons ‘vor’ und ‘zurück’ des Browsers korrigieren.

3. Vertragsgegenstand

3.1.  Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen der Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten Tanzkreis. Der Vertrag kommt zustande mit: Motsi Mabuse – Die Taunus-Tanzschule GmbH, Düsseldorfer Straße 40, 65670 Eschborn.

3.2.  Eine Kursstunde eines Tanzkurses für Erwachsene dauert, wenn nicht anders angegeben, 90 Minuten (inkl. 15 Min. Pause) oder 60 Minuten ohne Pause. Bei den angebotenen Tanzkreisen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben. 3.3.  Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen / Tanzkreisen findet in deutscher Sprache statt.

3.4.  Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Tanzkreise werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu Tanzkreisen werden in Ziffer 4 geregelt.

4. Unbefristete Tanzkurse

4.1.  Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkursen teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.

4.2.  Hierfür ist kein gesonderter Vertrag notwendig. Der auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Vertrag ist gem. den Regelungen in Ziffer 5.4 kündbar. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.3.  Die Zahlungsbedingungen für einen Tanzkreis richtet sich nach den Regelungen in Ziffer 8.4. 4.4.  Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines Tanzkreises zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers.

4.4. Die Tanzschule behält sich vor, in den hessischen Ferien ganz oder teilweise zu schließen. Die monatlichen Beiträge sind weiterhin zu zahlen, da diese auf einer Mischkalkulation beruhen, die auf 12 Monate gerechnet ist.

5. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

5.1.  Ein kostenfreier Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag ist nicht möglich. Bei Nichtteilnahme ist die volle Kursgebühr zu entrichten.

5.2.  Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht kein Rücktrittsrecht des KUNDEN. Die Tanzschule übernimmt keine Garantie für eine/n Tanzpartner/in.

5.3.  Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs oder einzelnen Stunden aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung des gezahlten Entgelts.

5.4.  Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs (Anmeldung für 3, 6 oder 12 Monate) kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf  des Vertrages in Schriftform gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die zu Beginn abgeschlossene Laufzeit.

6. Widerrufsrecht KUNDEN, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gewährt die TANZSCHULE – ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein – ein Widerrufsrecht, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E- Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Motsi Mabuse – Die Taunus-Tanzschule GmbH Geschäftsführerin: Motsi Mabuse Düsseldorfer Straße 40 65760 Escborn info@motsimabuse-dietanzschule.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. – Ende der Widerrufsbelehrung – 7. Vertragstextspeicherung Der Vertragstext eines unbefristeten Tanzkreises wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkreises werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.

8. Zahlungsbedingungen

8.1.  Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA-Gebühr.

8.2. Wurde ein Vertrag fristgerecht gekündigt und wird dann innerhalb eines halben Jahres erneut abgeschlossen, berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 40,00 Euro. Von der Berechnung der Bearbeitungsgebühr kann in besonderen Fällen abgesehen werden.

8.3.  Bei Kursen mit befristeter Kursdauer hat der KUNDE die Kursgebühr per Lastschrift im Voraus bzw. spätestens am Tag der ersten Tanzkursstunde zu entrichten.

8.4.  Die vollständige Kursgebühr wird mit Anmeldung fällig und ist vor Kursbeginn per Lastschrift zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist die TANZSCHULE berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.

8.5.  Bei der Anmeldung zu dauerhaften Tanzkreisen gem. Ziffer 4 bietet die TANZSCHULE folgende Zahlungsmodalitäten an: Monatliche Abrechnung: Die Abrechnung für die Tanzkreise sind monatlich jeweils zum Tag des Vertragsabschlusses eines Monats fällig und per Lastschrift zu entrichten.

8.6. Bei Nichteinlösung der Lastschrift ist der Kunde in Zahlungsverzug und dazu verpflichtet, den offenen Betrag zzgl. der Lastschriftgebühr umgehend auf das Konto der Tanzschule zu überweisen. Bei einem Offenstand von mehr als 2 Monatsbeiträgen kann die Tanzschule den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

9. Haftung

9.1.  Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen. 9.2.  Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE.

9.3.  Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.

9.4.  Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.

9.5.  Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE.

10. Datenspeicherung und Datenschutz

10.1.  Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der TANZSCHULE auf Datenträgern gespeichert werden.

10.2.  Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.

10.3.  Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.

10.4.  Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

10.5.  Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

11. Schlussbestimmungen

11.1.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2.  Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3.  Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in Eschborn.

11.4.  Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

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